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Informationen des Gemeinderates vom 23. August 2024

Beschlüsse

Diverse Kreditabrechnungen genehmigt

Der Gemeinderat hat drei Kreditabrechnungen genehmigt:

  • Das Projekt «Ersatzbeschaffung eines Kommunaltraktors mit Anbaugeräten» ist abgeschlossen und abgerechnet. Vom bewilligten Verpflichtungskredit von 88’000 Franken sind gemäss Schlussabrechnung 85'014.85 Franken ausgegeben worden. Es resultiert eine Kreditunterschreitung von 2'985.15 Franken.
  • Der von den Stimmberechtigten am 27. November 2022 beschlossene Planungskredit für das Projekt «Schulraum31» ist abgeschlossen und abgerechnet. Vom bewilligten Kredit von 823'000 Franken sind gemäss Schlussabrechnung 805'855.45 ausgegeben worden. Es resultiert eine Kreditunterschreitung von 17'144.55.
  • Der Projektierungskredit «Schulanlagen – 3. Sanierungsetappe» (bewilligt am 29. Oktober 2018) konnte in der Zwischenzeit ebenfalls abgerechnet werden. Vom bewilligten Kredit von 120'000 Franken wurden 108'164.75 verwendet, es resultiert somit eine Kreditunterschreitung von 11'835.25.

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2024 - Genehmigung

Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2024 lag vom 4. Juli bis 5. August 2024 beim Zentralschalter der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Es sind keine Einsprachen eingegangen. Das Protokoll wird genehmigt.

Zweckänderung Gemeindeverband ÖSUE – Änderung Organisationsreglement

Bisher war der Gemeindeverband Öffentliche Sicherheit Untere Emme (ÖSUE) für die Aufgabe «Zivilschutz» verantwortlich. Dieser Teil wird nun ab dem 1. Januar 2025 der neuen Zivilschutzorganisation Ämme BE mit Sitz in Kirchberg übertragen. Das entsprechende Aufgabenübertragungsreglement regelt die Details dazu. Die Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2024 genehmigte dieses Übertragungsreglement, womit die Aufgabe «Zivilschutz» für den ÖSUE entfällt und deshalb aus dem Organisationsreglement des Verbandes zu streichen ist. Der Gemeinderat genehmigt die Zweckänderung und die damit verbundene Änderung des Organisationsreglements des Gemeindeverbandes.

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